Allgemeinen Geschäftsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich

 

  1. Die folgenden AGB gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Klopf Orthopädie GmbH & Co. KG (nachfolgend Fa. Klopf Orthopädie genannt) über die Website „www.klopf-orthopaedie.de“ und dem Besteller und zwar in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
  2. Abweichende oder ergänzende AGB werden ohne Rücksicht auf Kenntnis zu keinem Zeitpunkt Vertragsbestandteil es sei denn, die Fa. Klopf Orthopädie hätte ausdrücklich schriftlich der Geltung zugestimmt.
  3. Die Geschäftsbedingungen gelten sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer. Natürliche Personen, mit der eine Geschäftsbeziehung gegründet wird, ohne dass diese eine selbstständige berufliche Tätigkeit ausüben oder gewerblich tätig sind, sind Verbraucher.
  4. Natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln, sind Unternehmer.

 

§ 2 Vertrag

 

  1. Die Angebote der Fa. Klopf Orthopädie sind freibleibend. Sie stellen nur eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller dar, eine Warenbestellung abzugeben.
  2. Die Bestellungen auf der Website sind bindende Angebote für den Abschluss eines Kaufvertrages über die angebotenen Waren.
  3. Der Eingang einer Bestellung führt zu einer E-Mail an den Besteller, mit der der Eingang bestätigt wird (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt sich als Auftragsbestätigung dar, soweit der Besteller vor Absenden der Bestellung bestätigt hat, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert wurden. Diese können über die Website „www.klopf-orthopaedie.de“ aufgerufen, abgedruckt und herunter geladen werden.
  4. Der Vertrag ist zustande gekommen, wenn dem Besteller eine Auftragsbestätigung per E-Mail zuging und dieser nicht innerhalb von 24 Stunden durch dem Besteller widersprochen wird.
  5. Die Fa. Klopf Orthopädie stellt sämtliche Angebote und Produkte nur in handelsüblichen Mengen zum Verkauf. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Waren insgesamt als auch auf die Bestellungen desselben Produktes.
  6. Der Bestell-/Vertragstext wird von der Fa. Klopf Orthopädie gespeichert, kann danach nicht mehr abgerufen werden. Die Auftragsbestätigung enthält jedoch alle einschlägigen Daten.
  7. Alle Vereinbarungen sind schriftlich zu fassen und zu übermitteln. Mündliche Vereinbarungen sind unwirksam, so sie nicht nachträglich schriftlich festgelegt und von beiden Vertragsparteien bestätigt wurden.
  8. Die Fa. Klopf Orthopädie behält sich ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen der Waren, insbesondere hinsichtlich Abmessung, Gewicht, Stoffbeschaffenheit, Farbe oder ähnlicher Merkmale, soweit dies für den Besteller zumutbar ist.

 

§ 3 Lieferung

 

  1. Die Lieferung erfolgt durch Übersendung der Ware an die vom Besteller angegebene Anschrift unter Berechnung der aufgeführten Versand- und Verpackungskosten. Verpackungs- und Versandkosten werden, sofern keine anderen Hinweise erfolgen, nach Gewicht berechnet und sind aus der Preisliste zu entnehmen. Mehrkosten, die durch eine vom Besteller gewünschte besondere Versendung entstehen, hat dieser zu tragen.
  2. Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschland als auch in EU-Länder und Russland. Bei Lieferungen in das Gemeinschaftsgebiet und Drittländer Verpackungs- und Versandkosten variieren. Lieferungen innerhalb Deutschlands sind ab einem Auftragswert von 180,00 Euro frei Haus.
  3. Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten und Lieferzeiten finden sich in der Website www.klopf-orthopaedie.de Es wird darauf hingewiesen, dass sämtliche Angaben zur Verfügbarkeit, Lieferung, Versand oder Zustellung sich lediglich als ungefähre Richtwerte darstellen.
  4. Sie stellen keine garantierte oder verbindliche Liefer- oder Versandtermine dar, es sei denn, es ist ausdrücklich auf die Verbindlichkeit seitens der Fa. Klopf Orthopädie hingewiesen worden.
  5. Lieferverzögerungen, z. B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen oder sonstige von der Fa. Klopf Orthopädie nicht zu vertretende Ereignisse, führen nicht zu einem Schadenersatzanspruch.
  6. Soweit die Fa. Klopf Orthopädie feststellt, dass bestellte Produkte nicht verfügbar sind, erfolgt eine Benachrichtigung per E-Mail.
  7. So eine Auslieferung nicht erfolgen kann, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller angekündigt wurde, hat der Besteller die Kosten der erfolglosen Auslieferung zu tragen.

 

§ 4 Zahlung, Verzug, Eigentumsvorbehalt

 

  1. Der angebotene Preis ist bindend. Die Preise gelten allerdings unter dem Vorbehalt, dass die der Bestellung des Kunden zugrunde liegenden Daten unverändert bleiben. Es handelt sich um Endpreise, die die Mehrwertsteuer in Höhe von z. Zt. 19 % sowie ggf. andere Preisbestandteile beinhalten.
  2. Der Besteller kann den Kaufpreis wie folgt bezahlen:
    • Rechnung (siehe § 5)
    • Vorkasse (der Kaufpreis ist in diesem Fall unverzüglich nach Vertragsschluss per Überweisung auf das Konto der Fa. Klopf Orthopädie zu zahlen)
    • Lastschrift/Bankeinzug (…ist noch in Klärung)
  3. Im Fall der Zahlung durch Vorauskasse erfolgt seitens der Fa. Klopf Orthopädie eine E-Mail mit Rechnungsdaten. Erforderlich ist die Angabe der E-Mail-Adresse des Bestellers sowie der Telefonnummer. Anzugeben sind Verwendungszweck und Rechnungsnummer.
  4. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Fa. Klopf Orthopädie (§§ 158, 449 BGB).
  5. So vereinbarte Zahlungsfristen überschritten werden, werden Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnet.
  6. Bei Verzug gelten die gesetzlich festgelegten Verzugszinsen.

 

§ 5 Kauf auf Rechnung

 

  1. Voraussetzungen für den Kauf auf Rechnung sind ein Mindestalter des Bestellers (18 Jahre). Wohnanschrift und Lieferadresse sowie die Rechnungsadresse müssen identisch sein und dürfen nur innerhalb Deutschlands liegen.
  2. Fälligkeit der Rechnung tritt mit Erhalt ein.

 

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung

 

  1. Dem Besteller steht kein Recht zur Aufrechnung zu, es sei denn, seine Ansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder seitens der Fa. Klopf Orthopädie nicht bestritten.
  2. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur dann, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 7 Rücktritt

 

  • Die Fa. Klopf Orthopädie behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn falsche Angaben des Bestellers gemacht wurden oder die Zahlungsunfähigkeit angezweifelt werden muss.

 

§ 8 Widerrufsrecht und -folgen

 

  • Die Belehrung über das Widerrufsrecht und die Widerrufsfolgen sind als Anhang beigefügt und sind Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

§ 9 Gewährleistung

 

  1. Es gelten die gesetzlichen Regelungen über die Gewährleistung gem. §§ 434 ff. BGB. Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel hat der Besteller innerhalb einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Versteckte Mängel, die nach der dem Besteller obliegenden unverzüglichen Untersuchung der Ware eintreten, sind innerhalb von sechs Monaten ebenfalls schriftlich anzuzeigen.
  2. So eine Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller verpflichtet, die mit Mängeln behaftete Ware innerhalb von 30 Tagen an die Fa. Klopf Orthopädie nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzusenden.
  3. Die Fa. Klopf Orthopädie haftet, soweit die Schadenursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
  4. Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Fa. Klopf Orthopädie ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
  5. Schadenersatzansprüche für leicht fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten beschränken sich jedoch auf einen vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, die Haftung bezieht sich auf die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im gleichen Umfang ist für Verschulden von Erfüllungsgehilfen zu haften.
  6. Die vorstehenden Regelungen gelten für Schadenersatzansprüche neben der Leistung, statt der Leistung und dem Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
  7. Es besteht für den Besteller die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Bei unverhältnismäßig hohen Kosten kann die Art der gewählten Nacherfüllung verweigert werden, wenn eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt.
  8. In jedem Fall bleibt eine Nacherfüllung auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Gleiches gilt für eine berechtigte Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung
  9. Bei misslungener oder unterlassener Nachbesserung oder Ersatzlieferung steht dem Besteller das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Für Mangelfolgeschäden besteht keine Haftung.
  10. Mängel von Teilen der gelieferten Ware rechtfertigen nicht die Beanstandung der gesamten Lieferung.
  11. Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
  12. Die Gewährleistungsfrist für einen Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

 

§ 10 Datenschutz

 

  1. Die gespeicherten Daten werden vertraulich behandelt und nicht, insbesondere zum Zwecke der Werbung oder Marktforschung, an andere Unternehmen weitergegeben.
  2. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten hiermit ausdrücklich zu. Die Einwilligung über die Speicherung und zweckgerichtete Verarbeitung seiner Daten kann der Besteller jederzeit schriftlich oder durch Übersendung einer E-Mail an Buero@Klopf-Orthopaedie.de widerrufen. Die Fa. Klopf Orthopädie sichert zu, dass die ihr durch Nutzung des Shops bekannte Bestellerdaten lediglich zur Abwicklung und zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen aus dem Vertrag genutzt werden.

 

§ 11 Gerichtsstand/Recht

 

  1. Soweit gesetzlich zulässig ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Würzburg.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

§ 12 Salvatorische Klausel

 

  • Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

 

 


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