Allgemeinen Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

 

  1. Die folgenden AGB gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Klopf Orthopädie GmbH & Co. KG (nachfolgend Fa. Klopf Orthopädie genannt) über die Website „www.klopf-orthopaedie.de“ und dem Besteller und zwar in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung und zwar ausschließlich; Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsinhalt.
  2. Die Geschäftsbedingungen gelten sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer. Natürliche Personen, mit der eine Geschäftsbeziehung begründet wird, ohne dass diese eine selbstständige berufliche Tätigkeit ausüben oder gewerblich tätig sind, sind Verbraucher.
  3. Natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln, sind Unternehmer.

 

§ 2 Bestellungen/Vertragsschluss

 

  1. Die Angebote der Fa. Klopf Orthopädie sind freibleibend. Sie stellen nur eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller dar, eine Warenbestellung bzw. ein in Angebot abzugeben.
  2. Die Bestellungen auf der Website sind bindende Angebote für den Abschluss eines Kaufvertrages über die angebotenen Waren. Der Besteller ist an seine Bestellung einen Monat gebunden.
  3. Der Eingang einer Bestellung wird in Textform an den Besteller bestätigt (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt sich als Auftragsbestätigung dar, soweit der Besteller vor Absenden der Bestellung bestätigt hat, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert wurden. Diese können über die Website „www.klopf-orthopaedie.de“ aufgerufen, abgedruckt und herunter geladen werden.
  4. Der Vertrag ist zustande gekommen, wenn dem Besteller eine Auftragsbestätigung in Textform zuging und dieser nicht innerhalb von 24 Stunden durch dem Besteller widersprochen wird.
  5. Die Fa. Klopf Orthopädie stellt sämtliche Angebote und Produkte nur in handelsüblichen Mengen zum Verkauf. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Waren insgesamt als auch auf die Bestellungen desselben Produktes.
  6. Alle Vereinbarungen bedürfen der Textform (schriftlich, per Fax, E-Mail). Mündliche Vereinbarungen sind unwirksam, so sie nicht nachträglich schriftlich festgelegt und von beiden Vertragsparteien bestätigt wurden.
  7. Die Fa. Klopf Orthopädie behält sich ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen der Waren, insbesondere hinsichtlich Abmessung, Gewicht, Stoffbeschaffenheit, Farbe oder ähnlicher Merkmale, soweit dies für den Besteller zumutbar ist. Dies gilt auch bei Änderungen technischer Art aufgrund entsprechender technischer Verbesserungen.
  8. Bestellungen und auf diese erbrachte Leistungen, die bei dritten Leistungsträgern (Krankenkassen etc.) in Rechnung zu stellen sind, werden verbindlich nach Eingang der Genehmigung dieses Leistungsträgers. In Fällen, dass der Besteller unabhängig von der Genehmigung eines Leistungsträges die Erbringung von Leistungen oder Versendung von Waren fordert, hat der Besteller unabhängig von einem Eintritt des Leistungsträgers die Vergütung vollständig zu zahlen. Dies gilt auch in Fällen einer ärztlichen Verordnung. Die Firma Klopf Orthopädie ist in diesen Fällen berechtigt, die tatsächliche Lieferung von einer Vorauszahlung abhängig zu machen, insbesondere wenn eine Genehmigung des Leistungsträgers (noch) nicht vorliegt.
    Der Besteller bleibt selbst zahlungsverpflichtet, so ein Leistungserbringer die Übernahme der Kosten ganz oder teilweise ablehnt und dieser Ablehnung nicht begründete Einwendungen des Leistungsträgers hinsichtlich der Art oder des Preises zugrunde liegen.

 

§ 3 Lieferung

 

  1. Die Lieferung erfolgt durch Übersendung der Ware an die vom Besteller angegebene Anschrift unter Berechnung der aufgeführten Versand-und Verpackungskosten. Verpackungs-und Versandkosten werden, sofern keine anderen Hinweise erfolgen, nach Gewicht berechnet und sind aus der Preisliste zu entnehmen. Mehrkosten, die durch eine vom Besteller gewünschte besondere Versendung entstehen, hat dieser zu tragen.
  2. Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschland als auch in EU-Länder. Bei Lieferungen in das Gemeinschaftsgebiet und Drittländer können Verpackungs und Versandkosten variieren. Lieferungen innerhalb Deutschlands sind ab einem Auftragswert von 180,00 Euro frei Haus.
  3. Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten und Lieferzeiten finden sich in der Bestellbestätigung. Es wird darauf hingewiesen, dass sämtliche Angaben zur Verfügbarkeit, Lieferung, Versand oder Zustellung sich lediglich als ungefähre Richtwerte darstellen. Sie stellen keine garantierte oder verbindliche Liefer- oder Versandtermine dar, es sei denn, es ist ausdrücklich auf die Verbindlichkeit seitens der Fa. Klopf Orthopädie hingewiesen worden.
  4. Lieferverzögerungen, z. B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen oder sonstige von der Fa. Klopf Orthopädie nicht zu vertretende Ereignisse, führen nicht zu einem Schadenersatzanspruch. Teillieferungen bleiben der Firma Klopf Orthopädie vorbehalten.
  5. Soweit die Fa. Klopf Orthopädie feststellt, dass bestellte Produkte nicht verfügbar sind, erfolgt eine Benachrichtigung per E-Mail.
  6. Dem Besteller steht ein Rücktrittsrecht vom Vertrag nur zu, wenn nach einer Lieferverzögerung eine mindestens dreiwöchige Frist zur Lieferung gesetzt wird. Dies gilt nicht bei einem Fixgeschäft, bei dem Besteller nach Ablauf des Liefertermins nachweisen, dass mit Ablauf des Liefertermins kein Interesse an der Ware besteht.
  7. So eine Auslieferung nicht erfolgen kann, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller angekündigt wurde, hat der Besteller die Kosten der erfolglosen Auslieferung zu tragen sowie weitere durch Neuauslieferung entstandene zusätzliche Mehrkosten.
  8. Im Falle anerkannter Schadenersatzansprüche des Bestellers wegen Lieferverzug u. a. sind diese bei einfacher Fahrlässigkeit auf den Warenwert begrenzt, sonst auf einen vorhersehbaren objektiven Schaden.

 

§ 4 Zahlung, Verzug, Eigentumsvorbehalt

 

  1. Der angebotene Preis ist bindend. Es gelten die Preise gemäß der Preisliste zum Zeitpunkt der Bestellung sowie ggf. entsprechend der mit dritten Leistungsträgern getroffenen Verträge zuzüglich eines evtl. vom Besteller zu tragenden Eigenanteils. Die Preise gelten allerdings unter dem Vorbehalt, dass die der Bestellung des Kunden zugrunde liegenden Daten unverändert bleiben. Es handelt sich um Endpreise, die die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer sowie ggf. andere Preisbestandteile beinhalten.
  2. Die Art der Zahlung durch den Besteller ist in der Bestellbestätigung angegeben, wobei folgende Zahlarten zulässig sind:
    • Zahlung auf Rechnung (siehe § 5)
    • Vorkasse (der Kaufpreis ist in diesem Fall unverzüglich nach Vertragsschluss per Überweisung auf das bei der Bestellbestätigung angegebene Konto der Fa. Klopf Orthopädie zu zahlen)
  3. Im Fall der Zahlung durch Vorauskasse erfolgt seitens der Fa. Klopf Orthopädie eine E-Mail mit Rechnungsdaten. Erforderlich ist die Angabe der E-Mail-Adresse des Bestellers sowie der Telefonnummer. Anzugeben sind Verwendungszweck und Rechnungsnummer.
  4. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Fa. Klopf Orthopädie (§§ 158, 449 BGB).
  5. So vereinbarte Zahlungsfristen überschritten werden, werden Mahn-und Bearbeitungsgebühren berechnet.
  6. Bei Verzug gelten die gesetzlich festgelegten Verzugszinsen. § 5 Kauf auf Rechnung

 

§ 5 Kauf auf Rechnung

 

  1. Voraussetzungen für den Kauf auf Rechnung sind ein Mindestalter des Bestellers (18 Jahre). Wohnanschrift und Lieferadresse sowie die Rechnungsadresse müssen identisch sein und dürfen nur innerhalb Deutschlands liegen.
  2. Fälligkeit der Rechnung tritt mit Erhalt ein.

 

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung

 

  1. Dem Besteller steht kein Recht zur Aufrechnung zu, es sei denn, seine Ansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder seitens der Fa. Klopf Orthopädie nicht bestritten
  2. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur dann, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 7 Rücktritt

 

  • Die Fa. Klopf Orthopädie behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn falsche Angaben des Bestellers gemacht wurden oder die Zahlungsfähigkeit angezweifelt werden muss.

 

§ 8 Widerrufsrecht und -folgen

 

  • Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen hat der Besteller das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 10 Tage ab dem Liefertag, an dem die Ware demBesteller zugestellt wird.
    Der Widerruf hat gegenüber der Firma

    Klopf Orthopädie GmbH & Co. KG, Juliuspromenade 54,
    97070 Würzburg, Tel.-Nr.:
    0931/16666, Fax-Nr.: 0931/16051,
    E-Mail: buero@klopf-orthopaedie.de),

    mittels einer eindeutigen Erklärung in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) mit dem Hinweis, diesen Vertrag zu widerrufen, zu erfolgen.

  • Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist versandt wird.
  • Im Fall des Widerrufs sind Zahlungen, die vom Besteller geleistet wurden, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und binnen 14 Tagen ab dem Tag von der Firma Klopf Orthopädie zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages eingegangen ist. Der Besteller ist in diesem Fall verpflichtet, die gelieferten Waren unverzüglich, spätestens in 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Widerruf bei der Firma Klopf Orthopädie einging, auf Kosten der Firma Klopf Orthopädie zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen vom Besteller abgesandt werden.

 

§ 9 Gewährleistung

 

  1. Es gelten die gesetzlichen Regelungen über die Gewährleistung gem. §§ 434 ff. BGB. Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel hat der Besteller innerhalb einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Versteckte Mängel, die nach der dem Besteller obliegenden unverzüglichen Untersuchung der Ware eintreten, sind innerhalb von sechs Monaten ebenfalls schriftlich anzuzeigen.
  2. So eine Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller verpflichtet, die mit Mängeln behaftete Ware innerhalb von 30 Tagen an die Fa. Klopf Orthopädie nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzusenden.
  3. Die Fa. Klopf Orthopädie haftet, soweit die Schadenursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
  4. Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Fa. Klopf Orthopädie ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
  5. Schadenersatzansprüche für leicht fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten beschränken sich jedoch auf einen vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, die Haftung bezieht sich auf die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im gleichen Umfang ist für Verschulden von Erfüllungsgehilfen zu haften.
  6. Die vorstehenden Regelungen gelten für Schadenersatzansprüche neben der Leistung, statt der Leistung und dem Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
  7. Es besteht für den Besteller die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Bei unverhältnismäßig hohen Kosten kann die Art der gewählten Nacherfüllung verweigert werden, wenn eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt.
  8. In jedem Fall bleibt eine Nacherfüllung auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Gleiches gilt für eine berechtigte Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
  9. Bei misslungener oder unterlassener Nachbesserung oder Ersatzlieferung steht dem Besteller das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Für Mangelfolgeschäden besteht keine Haftung.
  10. Mängel von Teilen der gelieferten Ware rechtfertigen nicht die Beanstandung der gesamten Lieferung.
  11. Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
  12. Die Gewährleistungsfrist für einen Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
  13. Ohne ausdrückliche Zustimmung der Fa. Klopf Orthopädie besteht kein Umtauschrecht für Waren, die mangelfrei und ordnungsgemäß geliefert wurden, insbesondere nicht für Hygieneprodukte aller Art.

§ 10 Informationen zum Datenschutz

 

  1. Ausschließlich zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen aus dem Vertrag werden personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet, genutzt und gespeichert. Diese Daten werden vertraulich behandelt.
  2. Der Besteller kann jederzeit schriftlich oder durch Übersendung einer E-Mail an buero@klopf-orthopaedie.de der Datenspeicherung und –verarbeitung widersprechen.

 

§ 11 Gerichtsstand/Recht

 

  1. Soweit gesetzlich zulässig ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Würzburg.
  2.  Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

§ 12 Salvatorische Klausel

 

  • Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

 

 


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